Liebe Mitglieder, Unterstützer und Interessenten der Wuppertalbewegung e.V.,
bitte finden Sie nachfolgend so kurz wie möglich (was leider auch schon lang ist) die wichtigsten Infos zur abgelaufen Woche:
Ausschreibungen:
Die zeitkritischen Ausschreibungen von Wegebaumaterial für die nun anstehenden Teilstücke stocken, weil in Ermangelung eines gemeinsamen Ortstermins von Stadt, Planern und Wuppertalbewegung e.V. (wie in der letzten Woche berichtet) es schlichtweg schwierig ist festzulegen, was konkret benötigt wird. Wir vertreten nach wie vor die Auffassung, dass jetzt nur ausgeschrieben werden sollte, was in den kommenden Monaten definitiv benötigt wird und alle anderen Ausschreibungen von Material von den gewählten Sanierungsmethoden abhängen sollten.
Wir hoffen einfach weiter, dass es in nicht allzu ferner Zukunft einmal einen gemeinsamen Ortstermin geben wird.
"Fehlende" Eigenmittel:
Die Stadt hat in verschiedenen Kommunikationen die Aussage verbreitet, sie könne den Förderantrag für die Außenbereiche nicht abgeben, da die Wuppertalbewegung e.V. die notwendigen Eigenmittel nicht nachgewiesen habe. Dies hat viele unserer Spender, die fristgerecht ihre Spendenzusage erfüllt haben, verständlicherweise irritiert.
Der Hintergrund für die Aussage der Stadt ist der Folgende:
Die Wuppertalbewegung e.V. hat bisher in Summe € 2 Mio. für die folgenden Leistungen ausgegeben, bzw. ist für die Stadt in Vorleistung getreten, Stand 31.12.2010:
Dies alles sind förderfähige Maßnahmen, die vom Fördergeldgeber mit 80% bezuschusst werden, konkret also € 1,6 Mio.
(An den Stellen wo Eigenleistung als Barmittelersatz anerkannt werden kann, wird der Barzuschuss noch höher ausfallen können.)
(Weiterhin haben wir noch ein Darlehen i.H.v. € 1,7 Mio. aufgenommen, um dem Gesamtpreis der Trasse vorzufinanzieren – dies sei hier aber im Moment nicht weiter betrachtet)
Die Stadt wird uns Fördergelder erst dann erstatten, wenn ein extern beauftragter Gutachter bestätigt, dass unsere Ausgaben förderrechtskonform abgelaufen sind. Zu dieser Prüfung war die Stadt aus Kapazitätsgründen selber nicht in der Lage.
Momentan herrscht in der Stadtverwaltung die Arbeitshypothese, dass von den € 2 Mio., die wir schon für konkrete Maßnahmen in die Trasse investiert haben, mindestens € 0,4 Mio. nicht erstattet werden können. Diese würden uns dann als Eigenmittel an anderer Stelle fehlen.
Diese € 0,4 Mio. setzen sich aus sehr vielen kleinen Einzelpositionen (> 150) zusammen, deren Bearbeitung und Prüfung schlichtweg Zeit benötigt. Da müssen dann Fragen geklärt werden, wie etwa die, ob der an der Trasse eingesetzte Diesel Europaweit hätte ausgeschrieben werden müssen. Die Tankstelle der Trassenfahrzeuge wird wöchentlich zum jeweils aktuellen Marktpreis beliefert.
Solange die Stadt vom externen Gutachter nicht die Bestätigung hat, dass alle bisherigen Ausgaben der Wuppertalbewegung e.V./Wuppertaler Nordbahntrassen GmbH förderrechtskonform abgelaufen sind, weigert sich der Kämmerer, für die noch ausstehenden Förderanträge des Außenbereiches die Versicherung über das Vorhandensein der notwendigen Eigenmittel abzugeben. Und so lange geht auch der Förderantrag nicht nach Düsseldorf.
In diesen Zusammenhang gehört nach wie vor auch das Thema
"Weisser Strich:"
Wenn dieser auf dem bereits gebauten Teilstück fehlt, ist es nicht förderfähig, dann erhöht sich der "Fehlbetrag" noch einmal um mindestens € 0,8 Mio. Von zahlreichen Unterstützern haben wir das Angebot bekommen, bei einer Mitmachaktion auf der Trasse, diesen Strich zu ziehen. Darauf kommen wir gerne zurück und werden Sie rechtzeitig informieren und um Hilfe bitten.
Wir werden in den kommenden Tagen eine detaillierte Aufstellung aller Ausgaben auch des Jahres 2010 auf unserer Website veröffentlichen (die Vorjahre finden Sie ja bereits unter http://www.wuppertalbewegung-ev.de/index.php/component/content/article/1-aktuelles/49-jahreshauptversammlung-2010 ), damit Sie sehen können, wie sorgsam und sparsam wir mit Ihren uns anvertrauten Mitteln umgegangen sind. Wir haben keine Sorge, dass jeder Cent der bisherigen Ausgaben förderfähig ist.
Herzliche Grüße und alles Gute!
Ihre Wuppertalbewegung e.V.